Grüne fordern zum Schuljahresanfang mehr LehrerInnen und Verlässlichkeit /...
(BJP) Zur heutigen Regierungsmedienkonferenz von Bildungsminister Matschie erklärt Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:„Zunächst...
View ArticleThüringer Union zur Forderung von Katrin Göring-Eckardt nach der...
(BJP) Der Generalsekretär der Thüringer Union, Dr. Mario Voigt, sagte zur Forderung der Thüringer Grünen Katrin Göring-Eckardt nach der Legalisierung von Marihuana: "Nach den Linken wollen nun auch die...
View ArticleNeue Enthüllung fordert weitere Aufklärung! Dirk Adams: Thüringer Landesamt...
(BJP) Zu den Enthüllungen in der Welt am Sonntag erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher und Obmann im NSU-Ausschuss von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:„Selbst nach Jahren...
View ArticleUmfassende NSU-Aufklärung ist nur mit umfassender Aktenkenntnis möglich
(BJP) Katharina König, ehemalige Obfrau für die Linksfraktion im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss, begrüßt den Appell des Vorsitzenden der hessischen SPD-Fraktion, Torsten Schäfer-Gümbel,...
View ArticleBenutzung der Extremismusklausel ist in Thüringen kein Einzelfall / Barth:...
(BJP) „Es ist kein Einzelfall mehr, wenn in Thüringen sowohl bei der Aufbaubank für Förderanträge wie bei dem Thüringer Liegenschaftsmanagement für die Ausschreibung von Dienstleistungen eine...
View ArticleSPD-Abgeordnete Marx: Fehler-Unkultur im LKA und im Thüringer...
(BJP) Anlässlich der Berichterstattung zur Klopapier-Affäre und der überzogenen Ermittlungen gegen einen Polizisten zeigt sich Dorothea Marx, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion,...
View ArticleWaffengesetz novellieren / Dirk Adams: Massive Verbreitung von Schusswaffen...
(BJP) „Zwar handelt es sich beim Waffengesetz um ein Bundesgesetz, dennoch kann auch in Thüringen niemand verleugnen, dass die massive Verbreitung und Präsenz von funktionsfähigen Schusswaffen in...
View ArticleExistenzbedrohung für Thüringer Apotheker / FDP will Bundesratsinitiative...
(BJP) Der FDP-Gesundheitsexperte Marian Koppe will eine Bundesratsinitiative des Freistaates gegen sogenannte Nullretaxationen (Null-Zahlung an Apotheken) bei Arzneimitteln durchsetzen. Es könne nicht...
View ArticleNeue Jugendstrafanstalt eingeweiht / Moderner Neubau erleichtert den...
(BJP) „Mit diesem Neubau haben wir die baulichen Voraussetzungen für einen modernen Jugendstrafvollzug in Thüringen geschaffen“, sagten heute in Arnstadt Justizminister Holger Poppenhäger und...
View ArticleWahlrecht auch für Menschen in gesetzlicher Betreuung
(BJP) Mit Blick auf eine neue Broschüre des Landes in Leichter Sprache für Menschen mit Behinderungen zum Thema Landtagswahl, fordert die Linksfraktion, dass in der kommenden Wahlperiode der...
View ArticleThüringer Verfassungsschutzgesetz mit erheblichen Mängeln / Bergner:...
(BJP) "Wenn der Thüringer Innenminister bei der Innenministerkonferenz von einem sehr modernen, professionellen und fortschrittlichen Verfassungsschutzgesetz in Thüringen spricht, hat er bei den...
View ArticlePidde zum CDU-Gutachten: Urteil des Verfassungsgerichts muss Maßstab bleiben...
(BJP) „Hier geht es nicht nur um einen Verstoß gegen geltendes Recht, hier geht es für mich auch und in erster Linie um einen sorgsamen Umgang mit Steuergeldern.“ Das erklärt der Haushaltspolitiker und...
View ArticleNPD will Anti-Nazi-Transparent verbieten lassen - LINKE legt Widerspruch bei...
(BJP) Mit einem Transparent protestierten LINKE-Politikerinnen am 6. September gegen die Eröffnung der Landesgeschäftsstelle der NPD in Eisenach. Sie machten damit auf das umfangreiche...
View ArticleKeine Altersdiskriminierung durch die Staffelung der Kündigungsfristen nach...
(BJP) Die vom Arbeitgeber einzuhaltende gesetzliche Kündigungsfrist des § 622 Abs. 1 BGB beträgt vier Wochen zum Fünfzehnten oder Ende eines Kalendermonats und verlängert sich gemäß § 622 Abs. 2 Satz 1...
View ArticleBedrohung durch Rocker und Neonazis in Saalfeld: Polizei ermittelt gegen...
(BJP) Am 30. August wurden Katharina König und weitere Unterstützer bei einem LINKE-Infostand von mehreren Neonazis und Rockern bedroht, von denen einer komplett vermummt und mit einer Metallkette...
View ArticleGrüne verurteilen „Racial Profiling“ zum Aufspüren von Menschen ohne Papiere...
(BJP) Im Rahmen einer zweiwöchigen Polizeioperation fahndet die Bundespolizei derzeit auch in Thüringen nach Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis.„Dass diese Operation den Titel ‚Mos Maiorum‘ trägt ist...
View ArticleWiderliche rassistische Hetzjagd in Hildburghausen – strafrechtliche...
(BJP) Als „widerliche rassistisch motivierte Hetzjagd durch eine kriminelle Vereinigung“ bezeichnet Katharina König, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Vorfälle in der...
View ArticleAbschiebung von asylsuchenden Opfern im Strafverfahren unterbinden
(BJP) Die mobile Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen (ezra) machte am 30. Oktober publik, dass nach einem mutmaßlich rassistisch-motivierten Angriff auf...
View ArticleThüringen plant mehr Bürgerbeteiligung bei Infrastruktur-Projekten / Änderung...
(BJP) Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll künftig verbessert werden bei Infrastruktur-Vorhaben, die das Risiko schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen erhöhen könnten. Eine entsprechende Änderung...
View ArticleInformation über Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu...
(BJP) Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger hat das Kabinett heute über ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den so genannten „Optionskommunen“ unterrichtet, von dem auch der Landkreis...
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